‍1.         Allgemeines

1.1       Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf alle Geschäfte und Verträge, die zwischen Foodji GmbH („Foodji“) und einem Kunden („Kunde“) über die Website https://www.foodji.com („Website“), über die von Foodji zur Verfügung gestellten App „Foodji“ („App“) oder über die von Foodji zur Verfügung gestellten Foodji-Essensautomaten („Essensautomaten“) zustande kommen.

1.2       Vertragspartner des Kunden ist Foodji

Foodji GmbH
Auenstr. 5
80469 München
Deutschland

vertreten durch die Geschäftsführer Felix Munte und Daniel von Canal, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB230861, UStId.: DE310162706

E-Mail-Adresse: hello@foodji.com
Telefon: +49 89 552 09 468

1.3       Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss eines Vertrages gültige Fassung der AGB. Foodji behält sich das Recht vor, Änderungen dieser AGB vorzunehmen.

1.4       Abweichende und/oder über diese AGB hinausgehende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Foodji stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.5       Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

1.6       Die Vertragssprache ist Deutsch. Bei Übersetzungen in andere Sprachen hat die deutsche Fassung Vorrang. Der Vertragstext wird von Foodji nicht gespeichert.

2.         Leistungen

2.1       Foodji stellt eine Website, App und Essensautomaten („Plattformen“)zur Verfügung, über die Kunden Lebensmittel, Getränke und weitere Waren („Waren“) bestellen und aus dem Essensautomaten entnehmen können („Service“).

3.         Registrierung und Benutzerkonto

3.1       Die Installation und Nutzung der App ist ohne Registrierung möglich. Um jedoch Bestellungen über die App durchführen zu können, muss der Kunde einen Kunden-Account („Benutzerkonto“) anlegen, indem er den Registrierungsanweisungen in der App folgt. Bei der Registrierung eines Benutzerkontos muss der Kunde ein Passwort angeben und Foodji bestimmte personenbezogene Daten wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse und, im Fall kostenpflichtiger Bestellungen, mindestens eine gültige Zahlungsmethode übermitteln. Die Registrierung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Alternativ kann sich der Kunde über einen bestehenden Social-Media-Account registrieren und auch einloggen. Hierfür muss der Kunde die über den Social-Media-Account übermittelten Daten bestätigen.

3.2       Jeder Kunde kann sich nur einmal registrieren. Kunden müssen mindestens 18 Jahre alt sein und sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen angegebenen Daten und Zahlungsinformationen stets aktuell, vollständig und wahrheitsgemäß sind.

3.3       Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass unautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zur Bestellung genutzte Endgerät und/oder die zur Bestellung über das Benutzerkonto des Kunden notwendigen Daten erhalten. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, haftet der Kunde für sämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehenden Aktivitäten, die durch diese Pflichtverletzung verursacht werden, es sei denn, dass der Kunde diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird Foodji unverzüglich nach Kenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzung seines Benutzerkontos informieren.

3.4       Foodji bemüht sich, die fortlaufende Erreichbarkeit der App zu gewährleisten, übernimmt jedoch keine Haftung für deren dauerhafte Verfügbarkeit.

3.5       Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit löschen. Mit dem Löschen des Benutzerkontos ist eine Bestellung von Waren über die App nicht mehr möglich.

4.         Urheberrechte

4.1       Foodji räumt den Kunden das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich beschränkte und jederzeit widerrufliche Recht ein, auf die Services über die von Foodji zur Verfügung gestellten Plattformen allein für die hier dargelegten Zwecke zuzugreifen und diese entsprechend zu nutzen. Eine weitergehende Verwendung der Plattformen, einschließlich der dargestellten Bilder, Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von Foodji nicht gestattet. Die Plattformen sind urheberrechtlich geschützt.

4.2       Bei der Nutzung der Plattformen ist es untersagt, die dort dargestellten Informationen sowie die mit den Services zusammenhängende Software zu kopieren, zu modifizieren oder davon abgeleitete Werke zu erstellen. Es ist weiter untersagt zu der auf den Plattformen abgebildeten und angebotenen Waren zu extrahieren (z.B. durch „Scraping“) und/oder die Informationen außerhalb der Plattformen weiterzuverwenden.

5.         Vertragsschluss

5.1       Zum Kauf und Erhalt von Waren hat der Kunde einen vom Nutzungsvertrag der Plattformen gesonderten Kaufvertrag mit Foodji zu schließen.

5.2       Dem Kunden wird in der App oder an einem Essensautomaten eine Auswahl von Waren digital angezeigt, die er in seinen digitalen Warenkorb in der App legen kann. Durch das Einlegen von Waren in den Warenkorb entsteht noch kein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Foodji. Die Präsentation oder Bewerbung von Waren stellt kein rechtsverbindliches Angebot von Foodji auf Abschluss eines Kaufvertrags, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes (invitatio ad offerendum) dar. Der Kaufvertrag kommt wie nachfolgend dargestellt zustande:

5.3       Durch direkte Auswahl am Essensautomaten:

5.3.1       Der Kunde kann aus einem an dem Essensautomaten digital angezeigten Warensortiment einzelne Waren auswählen und in den Warenkorb legen. Nachdem der Kunde Waren ausgewählt und in den Warenkorb gelegt hat, hat er die Möglichkeit, seine Warenauswahl in der Bestellübersicht zu überprüfen und zu ändern.

5.3.2       Durch Betätigen des Buttons „Jetzt-Kaufen“ in der Bestellübersicht gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem Warenkorb enthaltenen Waren ab.

5.3.3 Durch die Freischaltung der Zahlungsmöglichkeit am Essensautomaten nimmt Foodji das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages an. Nach Abschluss des Zahlungsprozesses kann der Kunde die bestellten Waren aus dem Ausgabeschacht entnehmen.

5.4       Durch Auswahl in der App:

5.4.1       Zunächst muss der Kunde einen verfügbaren Essensautomaten als Abholstation in der App auswählen. Nachdem der Kunde seine gewünschten Waren ausgewählt und in den Warenkorb gelegt hat, hat er die Möglichkeit, seine Warenauswahl in der Bestellübersicht zu überprüfen und zu ändern.

5.4.2       Durch Betätigen des Buttons „Jetzt-Kaufen“ in der Bestellübersicht gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die bestellten Waren werden für den Kunden in dem ausgewählten Essensautomaten für den in der App angezeigten Abholzeitraum reserviert.

5.4.3       Durch Betätigen des Buttons „Jetzt Abholen“ in der Bestellübersicht der App wird auf dem ausgewählten Essensautomaten durch Foodji ein QR-Code freigeschaltet, den der Kunde mit der App scannen kann. Durch Scannen des QR-Codes nimmt Foodji das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages an. Nach erfolgreichem Scan des QR-Codes wird die gekaufte Ware aus dem Ausgabeschacht des Essensautomaten zur Entnahme des Kunden ausgegeben.

5.5       Soweit Waren, die der Kunde bestellt hat, nicht verfügbar sein sollten, wird Foodji den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

5.6       Die bei Foodji bestellten Waren bleiben bis zu ihrer endgültigen Übergabe an den Kunden Eigentum von Foodji.

6.         Preise

6.1       Es gilt ausschließlich der in der App oder dem Essensautomaten von Foodji angezeigte Kaufpreis der jeweiligen Waren.

6.2       Alle Preise verstehen sich inklusive der für die spezifische Ware geltenden Mehrwertsteuer.

6.3       Der aktuelle Gesamtwert des Warenkorbes wird dem Kunden im Warenkorb bzw. in der Bestellübersicht ausgewiesen.

6.4       Optional können Gutscheincodes im Bestellprozess eingegeben und auf ausgewählte Einkäufe angewendet werden, die den Preis der Waren reduzieren.

6.5       Soweit auf Getränke- und andere Verpackungen ein Pfand erhoben wird, ist das Pfand nicht in dem ausgewiesenen Kaufpreis enthalten. Zusätzlich wird die Höhe des Pfands separat ausgewiesen.

7.         Subventionsprogramm

7.1       Im Rahmen von Subventionsprogrammen („Subventionsprogramm“) wird es teilnehmenden Kunden ermöglicht, Waren zu vergünstigten Preisen aus dem jeweiligen Essensautomaten zu beziehen.

7.2       An einem solchen Subventionsprogramm dürfen nur Kunden teilnehmen, die von dem jeweiligen Standortbetreiber des Essensautomaten (z.B. Arbeitgeber) („Standortbetreiber“) durch einen zur Verfügung gestellten Code oder durch Validierung einer vom Standortbetreiber vergebenen E-Mail-Adresse berechtigt wurden. Für die Vergabe von Codes und E-Mail-Adressen ist der Standortbetreiber verantwortlich. Die Vergünstigung wird durch eine Bezuschussung durch den Standortbetreiber ermöglicht. Foodji bietet durch das Aufstellen des Essensautomaten lediglich die Plattform zum Erwerb der Waren.

7.3       Mit der Zustimmung zu diesen AGB verpflichtet sich jeder an einem Subventionsprogramm teilnehmende Kunde, nur einmal an diesem teilzunehmen und die Vergünstigung nur persönlich zu nutzen. Eine Mehrfachteilnahme, die Übertragung oder Weitergabe der Vergünstigung oder der zur Inanspruchnahme der Vergünstigung erforderlichen Codes oder E-Mail-Adressen an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet.

7.4       Foodji ist berechtigt, die Daten aller an einem Subventionsprogramm teilnehmenden Kunden an den Standortbetreiber weiterzugeben. Dies dient der Erfüllung der Pflichten des Standortbetreibers und der gesetzlichen Vorgaben zur Bezuschussung der Mitarbeiterverpflegung. Die übermittelten Daten dienen der Identifizierung des teilnehmenden Kunden und aller über das Subventionsprogramm getätigten Käufe.

7.5       Das Subventionsprogramm kann jederzeit durch den Standortbetreiber beendet werden. Der am Subventionsprogramm teilnehmende Kunde kann auch seinerseits aus dem Subventionsprogramm aussteigen, indem er sich über die Kontaktmöglichkeiten gemäß Ziffer 1.2 an Foodji wendet.

8.         Zahlungsbedingungen

8.1       Der Kaufpreis für die am Essensautomaten bestellten Waren ist grundsätzlich sogleich nach Aufgabe einer Bestellung bzw. nach erfolgtem Vertragsschluss zu bezahlen. Bei Bestellungen über die App wird der Kaufpreis in der Regel sofort zur Zahlung fällig. Foodji behält sich jedoch das Recht vor, Bestellungen des Kunden zu sammeln und den Kaufpreis erst zur Zahlung einzuziehen, sobald die Gesamtsumme der getätigten und noch nicht bezahlten Bestellungen des Kunden einen bestimmten (brutto) Betrag übersteigt oder seit der letzten Bestellung ein festgelegter Zeitraum vergangen ist..

8.2       Der Kunde kann mit den auf den Plattformen genannten Zahlungsmitteln bezahlen. Die Verwaltung der Zahlungsmittel in der App erfolgt über das Benutzerkonto des Kunden. Foodji behält sich vor, jederzeit weitere Bezahlmöglichkeiten anzubieten bzw. einzelne Bezahlmöglichkeiten von den Plattformen zu nehmen.

8.3 Verzug / Bankgebühren

Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug oder wird eine Zahlung aufgrund unzureichender Kontodeckung, fehlerhafter Angaben oder unberechtigter Rückbuchung nicht ausgeführt, behalten wir uns vor, die dadurch entstandenen Bank- oder Transaktionsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dies gilt insbesondere bei Rücklastschriften, abgelehnten Kreditkartenzahlungen oder vergleichbaren Zahlungsvorgängen.

Der Kunde verpflichtet sich, die durch solche fehlgeschlagenen Transaktionen entstehenden Mehrkosten unverzüglich zu erstatten, sofern er diese zu vertreten hat. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Verzugszinsen gemäß § 288 BGB sowie Mahnkosten, bleiben unberührt.

‍

9.         Haftung

9.1       Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der zwischen Foodji und dem Kunden geschlossenen Verträge notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Foodji, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder den Plattformen beruhen.

9.2       Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Foodji nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3       Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von Ziffer 9.1 und 9.2 unberührt.

10.      Technische Voraussetzungen

10.1    Die Nutzung der Website und App setzt entsprechende kompatible Geräte sowie einen ausreichenden Internetzugang und/oder eine Telefonverbindung voraus, die der Kunde auf eigene Verantwortung und Kosten bereitzuhalten hat. Foodji übernimmt keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Informationen und/oder Dienstleistungen, die darauf basieren, dass der Kunde die erforderlichen Voraussetzungen nicht geschaffen hat.

11.      Datenschutzhinweis

11.1    Es gilt die auf den Plattformen jederzeit abrufbare Datenschutzerklärung.

12.      Schlussbestimmungen

12.1    Rechtswahl

Auf Verträge zwischen den Vertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

12.2    Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Linkverfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Kunde wird entsprechend § 36VSBG darauf hingewiesen, dass Foodji zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet ist.

Stand: April 2025