Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf alle Geschäfte und Verträge, die
      zwischen foodji marketplace GmbH („foodji“) und einem Kunden („Kunde“) über die Website
      https://www.foodji.com („Website“), über die von foodji zur Verfügung gestellten App „foodji“
      („App“) oder über die von foodji zur Verfügung gestellten foodji-Essensautomaten („Essensautomaten“)
      zustande kommen.
    2. Vertragspartner des Kunden ist foodji
      foodji marketplace GmbH
      Dr.-Max-Str. 21
      82031
      Grünwald
      Deutschland
      vertreten durch die Geschäftsführer Felix Munte und Daniel von Canal,
      eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB230861, UStId.: DE310162706
      E-Mail-Adresse: hello@foodji.com
      Telefon: +49 89 552 09 468
    3. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss eines Vertrages gültige Fassung der AGB. Foodji behält sich
      das Recht vor, Änderungen dieser AGB vorzunehmen.
    4. Abweichende und/oder über diese AGB hinausgehende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn,
      foodji stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
    5. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
    6. Die Vertragssprache ist Deutsch. Bei Übersetzungen in andere Sprachen hat die deutsche Fassung
      Vorrang. Der Vertragstext wird von foodji nicht gespeichert.
  2. Leistungen
    1. Foodji stellt eine Website, App und Essensautomaten („Plattformen“) zur Verfügung, über die Kunden
      Lebensmittel, Getränke und weitere Waren („Waren“) bestellen und aus dem Essensautomaten entnehmen
      können („Service“).
  3. Registrierung und Benutzerkonto
    1. Die Installation und Nutzung der App ist ohne Registrierung möglich. Um jedoch Bestellungen über die
      App durchführen zu können, muss der Kunde einen Kunden-Account („Benutzerkonto“) anlegen, indem er
      den Registrierungsanweisungen in der App folgt. Bei der Registrierung eines Benutzerkontos muss der
      Kunde ein Passwort angeben und foodji bestimmte personenbezogene Daten wie Name, Adresse,
      E-Mail-Adresse und, im Fall kostenpflichtiger Bestellungen, mindestens eine gültige Zahlungsmethode
      übermitteln. Die Registrierung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
      Alternativ kann sich der Kunde über einen bestehenden Social-Media-Account registrieren und auch
      einloggen. Hierfür muss der Kunde die über den Social-Media-Account übermittelten Daten bestätigen.
    2. Jeder Kunde kann sich nur einmal registrieren. Kunden müssen mindestens 18 Jahre alt sein und sind
      dafür verantwortlich, dass die von ihnen angegebenen Daten und Zahlungsinformationen stets aktuell,
      vollständig und wahrheitsgemäß sind.
    3. Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass unautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zur
      Bestellung genutzte Endgerät und/oder die zur Bestellung über das Benutzerkonto des Kunden
      notwendigen Daten erhalten. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, haftet der Kunde für sämtliche
      von seinem Benutzerkonto ausgehenden Aktivitäten, die durch diese Pflichtverletzung verursacht
      werden, es sei denn, dass der Kunde diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird foodji unverzüglich
      nach Kenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzung seines Benutzerkontos informieren.
    4. Foodji bemüht sich, die fortlaufende Erreichbarkeit der App zu gewährleisten, übernimmt jedoch keine
      Haftung für deren dauerhafte Verfügbarkeit.
    5. Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit löschen. Mit dem Löschen des Benutzerkontos ist eine
      Bestellung von Waren über die App nicht mehr möglich.
  4. Urheberrechte
    1. Foodji räumt den Kunden das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare,
      zeitlich beschränkte und jederzeit widerrufliche Recht ein, auf die Services über die von foodji zur
      Verfügung gestellten Plattformen allein für die hier dargelegten Zwecke zuzugreifen und diese
      entsprechend zu nutzen. Eine weitergehende Verwendung der Plattformen, einschließlich der
      dargestellten Bilder, Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen ist ohne die ausdrückliche
      Zustimmung von foodji nicht gestattet. Die Plattformen sind urheberrechtlich geschützt.
    2. Bei der Nutzung der Plattformen ist es untersagt, die dort dargestellten Informationen sowie die mit
      den Services zusammenhängende Software zu kopieren, zu modifizieren oder davon abgeleitete Werke zu
      erstellen. Es ist weiter untersagt zu der auf den Plattformen abgebildeten und angebotenen Waren zu
      extrahieren (z.B. durch „Scraping“) und/oder die Informationen außerhalb der Plattformen
      weiterzuverwenden.
  5. Vertragsschluss
    1. Zum Kauf und Erhalt von Waren hat der Kunde einen vom Nutzungsvertag der Plattformen gesonderten
      Kaufvertrag mit foodji zu schließen.
    2. Dem Kunden wird in der App oder an einem Essensautomaten eine Auswahl von Waren digital angezeigt,
      die er in seinen digitalen Warenkorb in der App legen kann. Durch das Einlegen von Waren in den
      Warenkorb entsteht noch kein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und foodji. Die Präsentation oder
      Bewerbung von Waren stellt kein rechtsverbindliches Angebot von foodji auf Abschluss eines
      Kaufvertrags, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes (invitatio ad
      offerendum) dar. Der Kaufvertrag kommt wie nachfolgend dargestellt zustande:
    3. Durch direkte Auswahl am Essensautomaten:
      1. Der Kunde kann aus einem an dem Essensautomaten digital angezeigten Warensortiment einzelne
        Waren auswählen und in den Warenkorb legen. Nachdem der Kunde Waren ausgewählt und in den
        Warenkorb gelegt hat, hat er die Möglichkeit, seine Warenauswahl in der Bestellübersicht zu
        überprüfen und zu ändern.
      2. Durch Betätigen des Buttons „Jetzt-Kaufen“ in der Bestellübersicht gibt der Kunde ein
        rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem Warenkorb
        enthaltenen Waren ab.
      3. Durch die Freischaltung der Zahlungsmöglichkeit am Essensautomaten nimmt foodji das Angebot
        des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages an. Nach Abschluss des Zahlungsprozesses kann
        der Kunde die bestellten Waren aus dem Ausgabeschacht entnehmen.
    4. Durch Auswahl in der App:
      1. Zunächst muss der Kunde einen verfügbaren Essensautomaten als Abholstation in der App
        auswählen. Nachdem der Kunde seine gewünschten Waren ausgewählt und in den Warenkorb gelegt
        hat, hat er die Möglichkeit, seine Warenauswahl in der Bestellübersicht zu überprüfen und zu
        ändern.
      2. Durch Betätigen des Buttons „Jetzt-Kaufen“ in der Bestellübersicht gibt der Kunde ein
        rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem Warenkorb
        enthaltenen Waren ab. Die bestellten Waren werden für den Kunden in dem ausgewählten
        Essensautomaten für den in der App angezeigten Abholzeitraum reserviert.
      3. Durch Betätigen des Buttons „Jetzt Abholen“ in der Bestellübersicht der App wird auf dem
        ausgewählten Essensautomaten durch foodji ein QR-Code freigeschaltet, den der Kunde mit der
        App scannen kann. Durch Scannen des QR-Codes nimmt foodji das Angebot des Kunden auf
        Abschluss eines Kaufvertrages an. Nach erfolgreichem Scan des QR-Codes wird die gekaufte
        Ware aus dem Ausgabeschacht des Essensautomaten zur Entnahme des Kunden ausgegeben.
    5. Soweit Waren, die der Kunde bestellt hat, nicht verfügbar sein sollten, wird foodji den Kunden
      hierüber unverzüglich informieren.
    6. Die bei foodji bestellten Waren bleiben bis zu ihrer endgültigen Übergabe an den Kunden Eigentum von
      foodji.
  6. Preise
    1. Es gilt ausschließlich der in der App oder dem Essensautomaten von foodji angezeigte Kaufpreis der
      jeweiligen Waren.
    2. Alle Preise verstehen sich inklusive der für die spezifische Ware geltenden Mehrwertsteuer.
    3. Der aktuelle Gesamtwert des Warenkorbes wird dem Kunden im Warenkorb bzw. in der Bestellübersicht
      ausgewiesen.
    4. Optional können Gutscheincodes im Bestellprozess eingegeben und auf ausgewählte Einkäufe angewendet
      werden, die den Preis der Waren reduzieren.
    5. Soweit auf Getränke- und andere Verpackungen ein Pfand erhoben wird, ist das Pfand nicht in dem
      ausgewiesenen Kaufpreis enthalten. Zusätzlich wird die Höhe des Pfands separat ausgewiesen.
  7. Subventionsprogramm
    1. Im Rahmen von Subventionsprogrammen („Subventionsprogramm“) wird es teilnehmenden Kunden ermöglicht,
      Waren zu vergünstigten Preisen aus dem jeweiligen Essensautomaten zu beziehen.
    2. An einem solchen Subventionsprogramm dürfen nur Kunden teilnehmen, die von dem jeweiligen
      Standortbetreiber des Essensautomaten (z.B. Arbeitgeber) („Standortbetreiber“) durch einen zur
      Verfügung gestellten Code oder durch Validierung einer vom Standortbetreiber vergebenen
      E-Mail-Adresse berechtigt wurden. Für die Vergabe von Codes und E-Mail-Adressen ist der
      Standortbetreiber verantwortlich. Die Vergünstigung wird durch eine Bezuschussung durch den
      Standortbetreiber ermöglicht. Foodji bietet durch das Aufstellen des Essensautomaten lediglich die
      Plattform zum Erwerb der Waren.
    3. Mit der Zustimmung zu diesen AGB verpflichtet sich jeder an einem Subventionsprogramm teilnehmende
      Kunde, nur einmal an diesem teilzunehmen und die Vergünstigung nur persönlich zu nutzen. Eine
      Mehrfachteilnahme, die Übertragung oder Weitergabe der Vergünstigung oder der zur Inanspruchnahme
      der Vergünstigung erforderlichen Codes oder E-Mail-Adressen an Dritte ist ausdrücklich nicht
      gestattet.
    4. Foodji ist berechtigt, die Daten aller an einem Subventionsprogramm teilnehmenden Kunden an den
      Standortbetreiber weiterzugeben. Dies dient der Erfüllung der Pflichten des Standortbetreibers und
      der gesetzlichen Vorgaben zur Bezuschussung der Mitarbeiterverpflegung. Die übermittelten Daten
      dienen der Identifizierung des teilnehmenden Kunden und aller über das Subventionsprogramm
      getätigten Käufe.
    5. Das Subventionsprogramm kann jederzeit durch den Standortbetreiber beendet werden. Der am
      Subventionsprogramm teilnehmende Kunde kann auch seinerseits aus dem Subventionsprogramm aussteigen,
      indem er sich über die Kontaktmöglichkeiten gemäß Ziffer 1.2 an foodji wendet.
  8. Zahlungsbedingungen
    1. Der Kaufpreis für die am Essensautomaten bestellten Waren ist grundsätzlich sogleich nach Aufgabe
      einer Bestellung bzw. nach erfolgtem Vertragsschluss zu bezahlen. Bei Bestellungen über die App wird
      der Kaufpreis zur Zahlung fällig, sobald die Gesamtsumme der getätigten und noch nicht bezahlten
      Bestellungen des Kunden 10 Euro (brutto) übersteigt, im Übrigen jeweils am 28. eines Monats.
    2. Der Kunde kann mit den auf den Plattformen genannten Zahlungsmitteln bezahlen. Die Verwaltung der
      Zahlungsmittel in der App erfolgt über das Benutzerkonto des Kunden. Foodji behält sich vor,
      jederzeit weitere Bezahlmöglichkeiten anzubieten bzw. einzelne Bezahlmöglichkeiten von den
      Plattformen zu nehmen.
  9. Haftung
    1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
      Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
      aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der
      zwischen foodji und dem Kunden geschlossenen Verträge notwendig ist und auf deren Einhaltung der
      Kunde vertrauen durfte (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer
      vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von foodji, seiner gesetzlichen Vertreter
      oder Erfüllungsgehilfen oder den Plattformen beruhen.
    2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet foodji nur auf den vertragstypischen,
      vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt
      sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
      Gesundheit.
    3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von Ziffer 8.1 und 8.2 unberührt.
  10. Technische Voraussetzungen
    1. Die Nutzung der Website und App setzt entsprechende kompatible Geräte sowie einen ausreichenden
      Internetzugang und/oder eine Telefonverbindung voraus, die der Kunde auf eigene Verantwortung und
      Kosten bereitzuhalten hat. Foodji übernimmt keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht
      ordnungsgemäße Übermittlung von Informationen und/oder Dienstleistungen, die darauf basieren, dass
      der Kunde die erforderlichen Voraussetzungen nicht geschaffen hat.
  11. Datenschutzhinweis
    1. Es gilt die auf den Plattformen jederzeit abrufbare Datenschutzerklärung.
  12. Schlussbestimmungen
    1. Rechtswahl
      Auf Verträge zwischen den Vertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik
      Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur
      Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates,
      in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
    2. Streitbeilegungsverfahren
      Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
      Streitigkeiten geschaffen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
      http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Kunde wird entsprechend § 36 VSBG darauf hingewiesen, dass
      foodji zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
      weder bereit noch verpflichtet ist.

Stand: Juli 2022